So wurden wir verKOHLt

Im Frühjahr 1995 veröffentlichte DER SPIEGEL einen Bericht über die Geldverschwendung im Osten. Daran hat sich bis heute nicht viel geändert, wenn man allein die vergeudeten Millionen denkt, die in Heiligendamm verbraten wurden. In dem folgenden Scheiben an Helmut Kohl ist von „nur“ 65.000.000.000 DM (!) die Rede. Im Sommer 2001 erreichte der „Gesamttransfer“ DM 1.174.000.000.000. – Die Zahl ließ sich gut merken, denn man braucht 4711 nur von hinten zu lesen. – Jedenfalls sah ich mich bereits 1995 veranlaßt, Einwände gegen die allerorts geübte Strategie des „Herunterspielens“ zu erheben. Also schrieb ich meinem damaligen „Parteifreund“ einen Brief: Abb.1

Dr. Helmut Kohl

c/o Bundeskanzleramt

Adenauerallee

53113 Bonn

Datum 10.3.1995

Geldverschwendung im Osten Schreiben Ute R. v. 1.2.1992

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber Parteifreund,

Wie Sie anhand der beigefügten Unterlagen sehen können, habe ich vor, Ihnen etwas von Ihrer kostbaren Zeit zu stehlen. Ich setze Ihr Einverständnis voraus, denn meine Zeit ist nicht minder kostbar, dennoch mußte sie opfern, um das, was Sie m. E. lesen sollten, zu schaffen und für Sie zusammenzustellen. Das beiliegende Manuskript ist noch nicht vollständig. Es fehlen noch die Kapitel über das Versagen der Behörden und Justiz und die Darstellung der Seilschaften, die bis in Ihr Kabinett reichen.

Sicher war es für Sie ein erhebendes Gefühl, in der vergangenen Woche mit Henry Maske jemanden zu Gast zu haben, der für Deutschland in den Ring steigt.

Wo aber bleibt Ihre gebührende Anerkennung für die, die auch für Deutschland in den Ring gestiegen sind, aber durch Tiefschläge ihrer Gegner den Kampf vorzeitig beenden mußten? Die sind nicht einmal eine Antwort wert. Sollen die sich doch gefälligst in jahrelangen Prozessen um ihre Rehabilitation bemühen! – Allerdings war der Ring ja auch nur die neuen Bundesländer, die Gegner immerhin Parteifreunde.

Mit Erschütterung mußte ich allerdings feststellen, daß der Spiegel-Artikel über die Verschwendung Euch Politiker nur veranlaßte, abzuwiegeln und alles einigen bösen „Wessis“ in die Schuhe zu schieben, die die armen, überforderten Kommunalpolitiker in Deutschlands Osten über den Löffel balbiert hätten. Er wären ja auch keine 65.000.000.000,— DM, sondern nur rund 20.000.000.000,– DM gewesen. Man bedenke doch, wieviel Geld im Westen verschleudert werde.

Erschüttert hat mich dabei insbesondere, daß es so einfach ist, sich aus der Verantwortung zu stehlen, wenn man sie für ein ganzes Volk übernommen hat. Die vom Spiegel genannten Zahlen sind m.E. noch niedrig geschätzt, wenn man allein die Gehälter für die durch Parteibuchpatronage fehlbesetzten Stellen im öffentlichen Dienst der neuen Bundesländer zusammenrechnet .

Das Bezugsschreiben hat damals nicht nur Sie erreicht, sondern wurde gleichlautend allen Fraktionen des Deutschen Bundestages und auch dem damaligen Generalsekretär Volker Ruhe übersandt. Die Reaktion war gleich Null.

Anläßlich der „Roten-Socken-Kampagne“ sah ich mich genötigt, unseren Generalsekretär diskret auf die Bibel und die CDU/PDS „Rotlicht-Koalition“ vielerorts in den neuen Ländern aufmerksam zu machen. Generalsekretär und Frau Merkel wurden nicht müde, gegen die PDS weiter zu stänkern, obgleich gerade in Frau Merkels Wahlkreis die Rotlichtkoalition am heftigsten tobt. Aber schließlich waren es ja auch die dort ansässigen „Parteifreunde“, die ihr den Weg für ihre Bonner Karriere geebnet hatten. Zu einer Antwort hat sich der Herr Generalsekretär übrigens auch nicht herabgelassen. Unhöflich ist er also auch noch, aber das ist nicht weiter schlimm.

Schlimm, ganz schlimm ist allerdings, daß die Bundesrepublik Deutschland offenbar im Sterben liegt. Die Totenglocke trägt den Namen Einigungsvertrag. Dort hat der deutsche Bundestag -angeblich für eine Übergangszeit- DDR-Strukturen festgeschrieben, die jetzt auf dem Boden der „alten“ Bundesrepublik schamlos abgekupfert werden. Der Weg von der Republik des Bonner Grundgesetzes in den Kaderstaat ist damit frei. Das Land Nordrhein-Westfalen verzichtet z.B. in der neuen Gemeinde- und Kreisordnung für die hauptamtlichen Bürgermeister und Land rate vollständig auf das in Art 33 GG verankerte Leistungsprinzip. Jeder – freilich verfassungstreue – Dorfdepp kann zukünftig in Nordrhein-Westfalen die Verwaltung von Millionenstädten führen oder darf als Landrat Kreispolizeibehörde spielen. Er braucht lediglich das jeweils richtige Parteibuch in der Tasche zu haben. Auf das Erfordernis der Verfassungstreue hätte man konsequenterweise auch verzichten können, vor allem da im Osten die PDS durchaus Bürgermeisterposten innehat. So in Saßnitz auf Rügen.

Nein, Herr Bundeskanzler, Bonn ist nicht Weimar, Berlin wird aber auch nicht Bonn sein. Der Karneval am Rhein scheint nach rund 45 Jahren endgültig zu Ende zu sein. Die Pappnasen gehen nach Berlin. Traurige Zeiten brechen an.

Mit freundlichen Grüßen

Anlagen:

1.) Kopie Schreiben R. v.1.2.1992

2.) Kopie Schreiben vom 21.7.1994

3.) Kopie Leserbrief vom 20.2.1995

4.) Kopie Schreiben vom 3.3.1995

5.) Kopie Manuskript

 

Es dauerte nicht lange, und es kam tatsächlich Antwort aus dem Kanzleramt, aber nicht von Kohl. Auf grauem Recycling-Papier geschrieben, teilte mir ein gewisser Herr Heppner einige Allgemeinplätze mit. Leider ist dieses Schreiben infolge des vielen Herumzeigens irgendwie verloren gegangen. – Wer Interesse hat, sollte es beim Kanzleramt anfordern, das Aktenzeichen ergibt sich aus meiner Reaktion, die ebenso postwendend erfolgte. Sie läßt übrigens auch Rückschlüsse auf den Inhalt des Heppner-Schreibens zu: Abb.2

Herrn Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl

Bundeskanzleramt

53106 Bonn

Datum 22.3.1995

Mein Schreiben v. 10.3.1995

AZ: 012 – K.- 003.620/95/0001.

Ihr Schreiben (Heppner) v. 16.3.1995

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

herzlichen Dank für die rasche Antwort, Ihre Argumentation gleicht indes dem berühmten Pudding, den man an die Wand nageln soll .

Kein ernst zunehmender Mensch kann mit dem Hinweis auf die volle Souveränität des deutschen Volkes in diesem konkreten Zusammenhang etwas anfangen. Der Preis dafür stünde auch in keinem Verhältnis dazu, wenn das Grundgesetz, auf das Sie und ich vereidigt sind, dabei vor die Hunde geht. Prima facie besteht die erhöhte Verantwortung des Bundesbürgers doch tatsächlich darin, durch immer stärkeren Kaufkraftverlust steile Karrieren von schwarz gefärbten roten Socken zu finanzieren.

Paradebeispiel Lutz Brauer (CDU): Am 7.5.1989 erneut in den „roten“ Kreistag Rügens gewählt. Nach den ersten freien Kommunalwahlen wiederum Kreistagsabgeordneter und nebenher Beigeordneter des Kreises, ab dem 21,10.1991 sogar mit Ernennungsurkunde preussischer Beamter . Seit. den Landtagswahlen 1994 vertritt er neben Frau Gesine Skrepski (CDU), ebenfalls

frühere Beigeordnete des Kreises Rügen, als Land tagsabgeordneter im Landtag M-V die Interessen des ganzen Volkes. Frau Skrepski verdient sich noch ein kleines, bescheidenes Zubrot als Präsidentin des Rügener Kreistags.

MdL Skrepski hat .sich noch jüngst abfällig über das Grundgesetz geäußert (vgl. Winter „Werteverlust“, Stadtanzeiger Bergen 3/95 S. 1l, Kopie liegt an).

Wer hat denn die beiden wohl als Kandidaten aufgestellt? – Die Rügener CDU jedenfalls hat nachweislich alle die weggebissen, die innerhalb des Kreisverbandes bemüht waren, demokratische Verhältnisse herzustellen. Folglich muß ja der Rest aus denen bestehen, die einst mit Honecker & Co ganz zufrieden waren. Und die werden bei Wahlparteitagen u.a. kaum Erzdemokraten auf den Schild heben wollen. Für mich ist es daher kein Wunder, wenn bei vorpommerschen Physikern im Einzelfall die Chemie nicht stimmt. Der Steuerzahler hat’s ja.

Mit Sicherheit ist niemand vor Fehlern gefeit. Aber im Regelfall versucht man., die Fehler auszubügeln und eventuelle Folgen zu beseitigen. So gehört sich das auch.. Wer aber befreit, uns von denen, die die Bürger der früheren DDR eigentlich nicht mehr haben wollten, die man Ihnen aber dann doch t rickreich wieder vor die Nase setzte? – Zum Kuckuck! – es gehört zu den banalsten Schulweisheiten, daß dessen Eier das gesamte Gelege des Wirts aus dem Nest drängen. Das kann man doch nicht übersehen !

Die Regierung Mecklenburg-Vorpommerns erweist sich augenscheinlich als unfähig, eindeutig verfassungswidrige Aktivitäten, die dank Unterschrift und Dienstsiegel von Bürgermeistern und Land raten den Stempel des Rechtsstaats tragen, zu unterbinden.

Das Parlament wiederum soll die Arbeit der Regierung kontrollieren. Mit solchen Abgeordneten?

Wie gut, daß das alles Vorgänge sind, die in die Kompetenz des jeweiligen Bundeslandes fallen, Da braucht man sich ja nicht mit zu beschäftigen, solange sich der Bund selbst halbwegs an das Grundgesetz hält und genug Geld vorhanden ist, Verfassungsfeinde nach den Buchstaben der Besoldungsgesetze angemessen zu entlohnen.

Aber richtig, die Bundesrepublik Deutschland ist ja ein Bundesstaat, der in seiner Verfassung genau festlegt, weiche staatlichen Aufgaben der Bund zu erfüllen hat und welche dieser Aufgaben die Länder wahrzunehmen haben, Die damit gezogenen Grenzen dürfen weder der Bund noch die Länder überschreiten. Allerdings gibt es auch im Grundgesetz eine Fülle von Vorschriften, die der Durchsetzung bundesfreundlichen Verhaltens dienen. Art. 28 Abs 1 S l GG erlegt den Ländern die Verpflichtung zu einer bestimmten verfassungsmäßigen Ordnung auf. Diese Ordnung muß dann aber auch in die Rechtswirklichkeit umgesetzt werden und darf nicht nur auf dem Papier stehen, was sie aber in einigen Ländern realiter tut.

Vielleicht beschäftigt man die hochdotierten Spezialisten beim Bundesminister der Justiz zur Abwechslung mal mit dem Anwendungsbereich des Art. 37 GG oder mit der Frage, ob die Duldung von Verfassungsfeinden als Behörden l e i. ter tatbestandsmäßig im Sinne des § 88 Abs l Ziff. 4 StGB (verfassungsfeindliche Sabotage) sein kann. Auf Schmidt-Hieber NJW 1989, 558 ff und die dem diametral gegenüberstehende Stellenbesetzung in vielen neuen Bundesländern weise ich ausdrücklich hin. Die Stadt Rostock setzt, auch hier wieder einmal ein bundesweit sichtbares Zeichen.

Mit freundlichen Grüßen.

Noch vor Kohl müßte eigentlich Roman Herzog aus all den Wolken gefallen sein, auf denen er bis dato fest mit beiden Beinen gestanden hatte: Abb.3

Herrn

Roman Herzog

c/o Bundespräsidialamt

Adenauerallee

53113 Bonn

Datum 6.3.1995

Geldverschwendung im Osten Ihre Ansprache vom 26.2.1995

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

Anläßlich eines erneuten Besuches auf der Insel Rügen las ich in der Ostsee-Zeitung, Sie hätte sich für einen weiteren uneingeschränkten Geldtransfer in die neuen Bundesländer ausgesprochen, um vorhandene Gräben zuzuschütten bzw. nicht wieder aufzureißen.

Zeitgleich vernahm ich im Radio (NDR), in der Gemeinde Ahlbeck (Usedom) ließe der dortige Bürgermeister „Knöllchen“ auf Provisionsbasis verteilen, d. h. man beteiligt diejenigen, die die Strafzettel unter die Scheibenwischer klemmen, am „Umsatz“.

Abgesehen davon, daß die Gemeinde Ahlbeck ohnehin auf einer äußert zweifelhaften Ermächtigungsgrundlage arbeitet, ist das ja wohl der Gipfel!

Alle Politiker, das hat die jüngste Diskussion gezeigt, reden die Zustände in unserem Lande schön. Insbesondere redet man denen, die die ostdeutsche Bevölkerung repräsentieren, aber Gott sei Dank nicht repräsentativ sind, nach dem Mund. Die Tatsachen aber, die sprechen eine andere Sprache.

Meines Erachtens sollten wenigstens Sie als Bundespräsident nicht die Augen vor der Realität verschließen und zur Kenntnis nehmen, was in diesem unserem Lande los ist.

Ich erlaube mir daher, Ihnen ein Exemplar meines noch unfertigen Manuskripts als Vorabinformation sowie mein Schreiben an den Generalsekretär der CDU und einen Leserbrief, der an verschiedene Redaktionen ging, zu überreichen.

Für Ihre freundliche Kenntnisnahme und Bemühungen danke ich im voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt

 

Wie üblich, blieb eine Reaktion aus. Wen interessierte denn in Bonn schon, in welchen dunklen Kanäle unser gutes Geld versickerte. – Die „Berliner Republik“ unter Merkel verhält sich nicht anders. Diese wiederum verhält sich genauso wie damals der Oppositionsführer im Schweriner Landtag. Dieser Mann läßt sich heute mit „Herr Ministerpräsident“ anreden. Abb.5

Landtag M-V

SPD-Fraktion

z.Hd. Herrn Abg. Ringsdorff

Schweriner Schloß

19048 Schwerin

18.3.1994

Innenminister

Bezug: mein Schreiben vom 16.3.1994

Sehr geehrter Herr Ringsdorff,

aus der Ihnen vorliegenden Strafanzeige gegen den Innenminister des Landes M-V werden Sie mit Sicherheit zunächst einmal nicht recht schlau. Ich übersende Ihnen daher einige Unterlagen zur Kenntnis, die freilich nur einen Teil dessen beleuchten können, wie sehr sich die DDR im Lande M-V eine Zuflucht hat schaffen können und mit welchen Methoden hier von Seiten der „Herrschenden Klasse“ gearbeitet wird.

Vor längerer Zeit sah ich mich aufgrund diverser Rechtsstreitigkeiten, die ich im Auftrage von Mandanten gegen die „Obrigkeit“ durchführe, zu der Bemerkung veranlaßt, daß hier in M-V der Rechtsstaat in Lösung übergehe. Leider muß ich heute sagen, hier verdunstet der Rechtsstaat wie ein Stück Trockeneis an der Luft.

Seit vorgestern weiß ich auch positiv, daß die „Bürgermeisterin“ der Stadt Bergen, gleichzeitig CDU-Kreisvorsitzende des Kreises Rügen, nicht entsprechend den Vorschriften des LBG -MV vom 1.7.1993 in das Beamtenverhältnis berufen wurde.

Die damit unter den Augen des Landrats bzw der Landrätin geschaffene Rechtsunsicherheit ist eigentlich kaum abzusehen.

Für Rückfragen und weitere Informationen stehe ich gern zur Verfügung. Diesbezüglich habe ich bereits mit Ihrem Büroleiter alles Erforderliche besprochen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt

 

Und dann war da noch die Partei, die sich christlich und demokratisch nennt. Geben ist seliger denn nehmen, das ist doch wohl eine urchristliche Wertvorstellung. – In der CDU, die überwiegend aus Steuermitteln, Spenden und Schwarzgeldern finanziert wird, scheint er unbekannt zu sein. Also mußte das „einnehmende Wesen“ der Partei in die Schranken gewiesen werden: Abb.5

CDU Stadtverband Dormagen

z.Hd. Herrn Peter Rauchfuß

Tulpenweg 10

41542 Dormagen

Datum 3.3.1995

Mitgliedsbeitrag

Liebe Parteifreunde,

kürzlich erhielt ich eine Zahlungsaufforderung über DM 640,–.

Aus gegebener Veranlassung übersende ich anliegend eine Kopie meines Manuskripts (Kap. 1~ 5). Weitere Kapitel, die sich insbesondere mit merkwürdigen Verstrickungen hochrangiger CDU -Politiker beschäftigen, sind in Vorbereitung.

Ferner füge ich ein Schreiben an Generalsekretär Hintze bei und einen Leserbrief, den ich jüngst an verschiedene Redaktionen verschickte.

Ich bitte um Verständnis dafür, wenn ich mich zur Zeit strikt weigere, meiner Partei irgendwelche Gelder oder geldwerten Vorteile zukommen lasse.

Wie Sie den Unterlagen entnehmen können, sind mir durch das Verschulden und das Versagen von merkwürdigen und recht zweifelhaften „Parteifreunden“ genügend wirtschaftliche Einbußen entstanden.

Mit freundlichen Grüßen

 

Seit diesem Zeitpunkt hat die Partei nichts mehr von sich hören lassen, obwohl sie fünf Jahre später ganz schön ins Gerede gekommen ist.

 

Was weiter so los war in Merkels Wahlkreis ist als „Störtebekers Erben – Geschichten aus Merkels Leichenkeller“ in Buchform bei www.lulu.com/advocatusdeorum erhältlich.

 

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