Staatsform im Zwielicht: Deutsche, hadert nicht mit der Demokratie! – Nachrichten Politik – Deutschland – WELT ONLINE

Staatsform im Zwielicht: Deutsche, hadert nicht mit der Demokratie! – Nachrichten Politik – Deutschland – WELT ONLINE.

Wenn man das stets sich wiederholende Procedere der Regierungsbildung mit den klaren Regeln des Grundgesetzes vergleicht, stellt man unschwer fest, daß seit den Tagen Adenauers die Parteien sich die „Dictatura legibus scribundis et rei publicae constituendae“ anmaßen. Sie, die immer die Worte „Verfassung“ und „Wertekanon des Grundgesetzes“ im Munde führen, treten es in Wahrheit mit Füßen. Wie der Analogkäse eben kein Käse ist, ist unsere Analogdemokratie eben auch keine Demokratie: Die Bildung eines „Kabinetts“ ist im Grundgestz nicht vorgesehen. Die Bundesregierung ist nach dem Willens des Inhabers  der verfassunggebenden Gewalt kein Willensbildungs-und Beschlußorgan, sondern reines Exekutivorgan, in dem jeder „Minister“ (lat. Diener) sein Ressort in eigener Verantwortung zu verwalten hat – (Artikel 62ff des Grundgesetzes). Wenn, wie die „Verfassungswirklichkeit“ zeigt, das „Bundeskabinett“ das einzige Willensbildungs- und Beschlußorgan ( Bundestag/Bundesrat ) dominiert, ist das wider Buchstaben und Geist des Grundgesetzes. – Diese Analogdemokratie kann nur funktionieren, solange die Propaganda dem Volk die „Verfassungswirklichkeit“ als „grundgesetzkonform“ zu verkaufen. Der Rheydter Klumpfuß hätte seine helle Freude an den Medien, die den Bullshit „so lange wiederholen, bis ihn auch der letzte kapiert hat“.

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