Cicero – Magazin für politische Kultur – Kleptokratie

Cicero – Magazin für politische Kultur.

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Kleptokratie – die Macht des Klauens

Demokratie adieu? – nein, Demokratie war nicht, ist nicht und wird einstweilen nicht sein.

Die „moderne“ Demokratie nahm ihren Anfang mit der amerikanischen Unabhängigkeiteserklärung vom 4.7.1776. – Beim vorangegangenen Stempelaktenkongreß hatte jemand gewagt zu sagen, das Volk müsse selbst darüber entscheiden, wofür es Steuern zahlen will. -Dieses junge Pflänzchen „echter“ Demokratie, nämlich das Umlegen der Kosten zur Erledigung der Gemeinschaftsaufgaben, wurde rasch niedergetrampelt.

Die „Staatsgründung“ und der anschließende Unabhängiskeitskrieg setzten andere Prioritäten. – Diese sind bis zum heutigen Tage geblieben. Deer Krieg hat oberste Priorität.

Auch als der Gedanke der Freiheit über den „großen Teich“ geschwappt war, machten die Franzosen es nicht anders.  Sie übernahmen die kameralistische Haushaltswirtschaft des Absolutismus und nebenbei das Grundübel absolutistischer Herrschaft: die „Regierung“, das „Kabinett“.

Das „Kabinett“ war und ist ein reines Herrschaftsinstrument, geschaffen, das Volk zu knebeln und zu knechten, während der „Souverän“ sich mit seine eigenen Interessen, nämlich die Maitressen, auf den Matratzen der Nation verfolgte.

Die Engländer haben es wenigstens geschafft, eine „Convention“ zwischen Krone und Parlament zu erreichen, wonach die Mitglieder von „Her/His Majesties Cabinet“ zugleich „Members of Parliament“ sein müssen. Eine britische Spezialität, wohlgemerkt, die Verquickung von Parlament und „Regierung“ ist in Großbritannien „legitimiert“, nicht aber in Deutschland. Das Grundgesetz kennt keine Bestimmung, die zuläßt, daß Mitglieder der Bundesregierung gleichzeitig Parlamentsmitglieder sind.

Und schwupp! – da haben wir das Grundübel der „modernen“ sogenannten „Demokratie“. Die kameralistische Haushaltswirschaft hat sich aus dem Absoltuismus hinübergerettet in die „Demokratie“, die wir seit den Tagen eine Maximilien Robbespierre kennen. – Da in der Sache kein Unterschied besteht, können wir das „Kabinett“ Merkels auch „Wohlfahrtsausschuß“ Merkel titulieren.

Die „Einkommensteuer“, um die es  im westentlichen beim gegenwärtigen „Steuerstreit“ geht, wurde 1798 vom britischen Premierminister William Pitt dem Jüngeren in Großbritannien flächendeckend eingeführt. – Der britischen Krone waren die lukrativen Erlöse der amerikanischen Kolonien verloren gegangen und sie hatte den Krieg gegen Napoleon zu finanzieren. – Wie üblich, stand die britische Regierung vor der nächsten Pleite…

Napoleon landete zunächst auf Elba, später auf St. Helena. – Die Einkommensteuer landete auch im letzten Winkel des Planeten. Napoleon ist Geschichte, die „Einkommensteuer“ ist brutalstmögliche Gegenwart.

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Finanzverwaltung ist Beschaffungskriminalität

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