Köhler und Konfuzius – Römisch 2

Konfuzius sprach:

„Um die Ausübung eines Amtes kümmere sich nur, wer kompetent dafür ist.“ (Gespräche VIII,14)

Diese konfuzianische Weisheit setzte im Jahre 1949 der parlamentarische Rat in die deutsche Gesetzessprache um:

Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte. (Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes)

Dieses „politische Grundrecht“ aller Deutschen wird sichergestellt durch öffentliche Ausschreibung der freien oder frei werdenden öffentlichen Ämter. Für die „höchsten Staatsämter“ kennt das Grundgesetz keine Ausnahme.

Freilich wurde bereits im Jahre 1949 betont, daß man sich um die „höchsten Staatsämter“ nicht bewirbt – man läßt sich dafür „nominieren“. Und so wurde es auch immer wieder gehandhabt. – Dem klaren und unmißverständlichen Befehl des Grundgesetzes zuwider. – Wo kein Kläger, da kein Richter.  – Wo keine gesetzlich eingeräumte Klagebefungis, da kein Kläger! – Also auch kein Richter.  – So einfach ist das!

Ein Propagandatrick und eine legislative Manipulation, mit denen man das „politische Grundrecht“ aller Deutschen von Anfang an in unzulässiger Weise aushebelte.

Wenn es in diesem unserem Lande laufen würde wie das Grundgesetz es befiehlt, sähe die Sache wohl anders aus:

Deutschland sucht den Bundespräsidenten

Deutschland such den Bundeskanzler!


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One Response to Köhler und Konfuzius – Römisch 2

  1. Wie will er Wulff auch nach seiner „Persönlichen Erklärung“ das Amt „ausfüllen“, das er nciht einmal innehat?

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