Lanz und Plasberg – die Überirdischen

Markus Lanz – ZDF.de

http://www.wdr.de/tv/hartaberfair/

Sowohl bei Markus Lanz als auch bei Frank Plasberg entbrannte ein typischer Astronautendisput. – Eine Diskussion im luftleeren Raum hoch über dem Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Die Frage, ob Christian Wulff zurücktreten sollte, stellt sich nicht, und zwar unter keinen Umständen. Wäre er Präsident, er könnte und dürfte nicht zurücktreten. Das Grundgesetz regelt das vorzeitige „Aus“ zu Lebzeiten eines Bundespräsidenten abschließend: Artikel 61 – die Präsidentenanklage vor dem Bundesverfassungsgericht. Die in Artikel 57 des Grundgesetzes verwendete schwammige Formulierung: „vorzeitige Erledigung des Amtes“ ist ein Euphemismus für den Tod. – Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Ein einseitgiger Amtsverzicht ist aus gutem Grund nicht vorgesehen. – Nicht auszudenken, wenn das Parlament auf der Woge des Volkszorns die Abschaffung der Todesstrafe abschaffen wollte, der Präsident aber zu Recht seine Unterschrift verweigert; wäre ein „Rücktritt“ zulässig, würden wohl die Parlamentarier mit Hilfe der „BILD“-Zeitung versuchen, den Bundespräsidenten zum Rücktritt zu zwingen um einen willfährigeren auf den Schild zu heben. Gleiches könnte geschehen, wenn der Bundespräsident den Bundestag nach einer verlorenen „Vertrauensfrage“ eines Bundeskanzlers nicht auflöst oder er sich weigert, einen absolut Unfähigen zum Minister zu ernennen.
Der Pflichtenkatalog des Bundespräsidenten geht weit über seine öffentlichen Auftritte und Sonntagsreden hinaus. Seine „Vorbildfunktion“ wiederum ist eine Erfindung der Propaganda, sie findet im Grundgesetz keine Rechtsgrundlage. – Es ist zwar unschön, aber keine Pflichtverletzung im Rechtssinne, wenn ein Bundespräsident mit Praktikantinnen so umgeht wie weiland Bill Clinton.
Ich weiß nicht, wer für die Idee, einem Bundespräsidenten den einseitigen „Amtsverzicht“ zu gestatten, Priorität beansprucht. Die einzige Grundlage, auf der diese Idee fußen kann, ist die Tatsache, daß das Grundgesetz über Rücktritt und Amtsverzicht kein Wort verliert. – Wenn das als Legitimation ausreichen sollte, spielt Fortuna Düsseldorf ab dem nächsten Spieltag mit einem Scherengitter vor’m Tor. – Die FIFA-Regeln  verbieten das nicht ausdrücklich und hindern die Fortunen auch nicht daran, das ganze noch mit einem Schild zu versehen:

heute geschlossen!

Mit diesen Worten will ich für heute schließen.

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