Beckmann und Gäste – Aliens in der Operette

ARD | Das Erste – Beckmann – Macht, Medien, Moral – wo sind Deutschlands Vorbilder?.

Auch Beckmann und seine Gäste lassen sich wie Lanz und Plasberg auf den Astronautendisput ein. Langsam fühlt man sich von Aliens verfolgt, die sich in die „Verfassungswirklichkeit“ der sogenannten „BRD“ eingeschlichen haben. Der von Berlin aus zugeschaltete Bundestagsabgeordnete Wellmann ließ sich gar dazu herab, aus einem juristischen Kommentar eine „Stellenbeschreibung“ für das Amt „Bundespräsident“ herzuleiten.

Für mich als Demokraten ist es mehr als erschütternd, wie wenig die eigentlich klare Systematik des Grundgesetzes zu den Abgeordneten des Deutschen  Bundestages vorgedrungen ist.

Für mich als Juristen, der sich der Grundlagenforschung im Rahmen der Rechtswissenschaft widmet, ist der „Fall Wulff“ ein Tsumani auf daws Mühlrad. – Ich kann gar nicht so schnell schreiben, wie der Unsinn geredet wird:

Sobald die Begriffe „Politik“, „politischer Wille“ un ähnliche fallen, kommt es bie Otto Normaljurist zu einer Notabschaltung des Gehirns. – Hier ist sie, das ist unverkennbar, sogar flächendeckend. – Wohin „Notabschaltungen“ führen können, haben Tschernobyl und Fukushima hinlänglich gezeigt. Der Übergang von Köhler zu Wulff war schon der staatsrechtliche Super-Gau. Langsam aber sicher nähern wir uns dem juristischen China-Syndrom. – Da soll eine Person von einem Amt zhurücktreten, das er aus Rechtsgründen gar nicht innehaben kann, wobei es nicht darauf ankommt, ob bereits Horst Köhler wie seine „Amtskollegen“ zuvor nur „Analogpräsident“ war. – Jedenfalls hätte auch ein „echter“ Bundespräsident Köhler sich nicht durch einseitige Erklärung von seinen Amtspflichten entbinden können.

Lieber Herr Wellmann, wenn man schon eine „Stellenbeschreibung“ des Präsidentenamtes zum Besten gibt, sollte sie sich an den vom Grundgesetz zugewiesenen Aufgaben orientieren und nicht an den von  Juristengeneration zu Juristengeneration tradierten Kommentarmeinungen; denn auch diese überantworten dem Bundespräsdidenten allenfalls eine Statistenrolle im politischen Kömödienstadl. Eine am Grundgesetz orientierte Stellenbeschreibung sieht wie folgt aus:

Man achte auf die „Rechtsgrundlage“!

Lieber Herr Wellmann,

zum Pflichtenkatalog kommen sebstverständlich hinzu: Ggfs Auflösung des Bundestages – oder auch  nicht -, sowie die Ernennung der obersten  Bundesbeamten und -richter. Ebenso selbstverständlich trifft den Bundespräsidenten dabei die Artikel 33 Absatz 2 GG genügt. – Verantwortungsvolle Aufgaben, finden Sie nicht.

Als die Schmierenkomödie, die uns am 30. 6. 2010 als „Bundesversammlung“ verkauft worden war, endlich zu dem der Exekutive genehmen Ergebnis gelangt war, hatte Wulff noch vor dem Blumenstrauß bei  mir seinen Spitznamen weg:

Operettenpräsident

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