„Altersarmut“ ist vermeidbar – fragt den Neandertaler!

Rentensystem: Von der Leyens dramatische Altersarmut-Prognose – Nachrichten Politik – Deutschland – WELT ONLINE.

„Altersarmut“ – gab es die eigentlich immer schon? – Nein, sie ist eine Folgeeerscheinung der „Staatenentstehung“. – Und das nur, weil „der Staat“, wie er uns geläufig ist, eine Erscheinung darstellt, die der Biologe „parasitär“ nennt. – Im Gegensatz zur Symbiose nimmt der parasit, gibt aber nicht. – Und genau so verhält sich auch der sogenannte „soziale Rechtsstaat“. – Dessen kameralistische Haushaltswirtschaft wurde auch bei  Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika und in der französichen Revolution Eins zu Eins aus dem überwunden geglaubten Feudalismus übernommen:

Der Staat kassiert Steuern und vergeudet sie.

Wir haben in aller Welt jede Menge Politiker, aber selbst die „Politikwissenschaft“  hat nicht einmal eine nachvollziehbare Bebgriffsbestimmung des Begriffs  „Politik“.

Auch Nigel Calder hat es in diesem Zusammenhang nicht geschafft, woran schon die Philosophen der Antike, erst recht aber die der Mo­derne gescheitert sind. Selbst Politologen haben den Begriff „Politik“ nie inhaltlich bestimmt und abgegrenzt. Erlebt wird „Poli­tik” überall in der Welt als ungehemmt ausgeübte soziale Dominanz. Auf den Punkt gebracht wurde es von der nationalsozilistischen Pro­paganda: „Führer befiehl, wir folgen!” – Es heißt nicht: „Führer schreite voran, wir folgen”. Der „Führer” ist mit der bedingungslo­sen Unterwerfung unter seine soziale Dominanzstellung jeder per­sönlichen Verantwortung für die Geführten enthoben, ordnen die sich doch seinem Willen unter, welche Motivation auch immer da­hinterstehen mag. – Und wenn der „Führer” den Untergang befiehlt, dann geht man eben unter, koste es, was es wolle. – Das aber ist nicht Sinn und Zweck der sozialen Dominanz. Sie kann ohne Ver­antwortlichkeit für das Ganze nicht existieren. Die soziale Führungs­position muß immer an den „besseren Überblick” gekoppelt sein.

Deswegen muß vor Beginn der Arbeit an einem Verfassungsentwurf nach Artikel 146 des Grundgesetzes der Begriff „Politik“ eindeutig bestimmt sein:

 

Politik ist das Organisieren der Erledigung von Gemeinschaftsaufga­ben.

Eine andere Begriffsbestimmung von „Politik“ ist kaum denkbar. Sie  korrespondiert ebenso mit den natürlichen Grundlagen menschlichen Sozialverhaltens, wie auch die „Menschenrechte“ mit den gemein­schaftsbezogenen Grundbedürfnissen des Menschen in Beziehung stehen. Die „Menschenrechte“ sind keine „Erfindung“ der Philoso­phen des 18. Jahrhunderts, vielmehr begannen die gemeinschaftsbe­zogenen Grundbedürfnisse des Menschen im Zeitalter ihrer stärksten Unterdrückung seit der Antike sich wie eine Blaupause durchzu­drücken.

 

Die Gemeinschaftsaufgaben

Vergleicht man den „sozialen Rechtsstaat“, der als „juristische Per­son des öffentlichen Rechts“ getrennt von den Mitgliedern der „Soli­dargemeinschaft“ sein Dasein fristet, mit den „Staaten“, wie sie in der Natur vorkommen, stellt man rasch fest, daß die juristischen Per­sonen des öffentlichen Rechts keine Daseinsberechtigung hat. Ob Termiten, Ameisen oder Bienen, alle „Staaten“ im Tierreich dienen nur einem Zweck, nämlich der Aufzucht des Nachwuchses. Darin unterscheiden sie sich nicht von den vielfältigen Sozialgemeinschaften des Tierreiches, ob man sie nun Herde, Horde, Schar, Schule oder Rudel nennt.

 Agenda des „Staates“

An erster Stelle steht die „Aufzucht des Nachwuchses“.

Alle Kinder haben gegenüber der Gemeinschaft einen Anspruch auf Unterkunft, Verpflegung und freie Heilfürsorge. Sie haben einen Anspruch auf Bildung und Ausbildung.

Es ist klar, daß 80.000.000 Menschen sich nicht persönlich darum kümmern können. Also sind im erforderlichen Umfang die entspre­chenden Geldmittel bereitzustellen. Aufgabe des „Staates“ als Orga­niastor ist es, die erforderlichen Beträge auf die Gemeinschaft umzu­legen.

Wer meint, das wäre unmöglich, der sein daran erinnert, daß es dem „sozialen Rechtsstaat“ nie schwergefallen ist, den Soldaten das zu gewähren, was den Kindern zukommt.

Der Mensch ist – soweit ersichtlich – die einzige Tierart auf Erden, die Alte und Kranke in ähnlicher Weise pflegt wie Säuglinge und Kleinkinder. Die Versorgung der Alten und Kranken steht bei der Erledigung von Gemeinschaftsaufgaben daher an zweiter Stelle.

An dritter Stelle ist Gemeinschaftsaufgabe die Gewährleistung des ungehinderten Zugangs zu Wasser und Wärmequellen. Seit den win­terlichen Stromausfällen im Münsterland dürfte auch der ungehin­derte Zugang zur Elektrizität den Gemeinschaftsaufgaben zuzurech­nen sein.

Über die Rangfolge der übrigen Gemeinschaftsaufgaben läßt sich streiten, unbestreitbar ist jedoch ihre Zugehörigkeit zu den Gemein­schaftsaufgaben:

·        Schaffung und Freihaltung von Verkehrswegen für den freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen,

·        Das Justizwesen zur Bereinigung von Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern der Sozialgemeinschaft

·        Das Polizeiwesen als Instrument der Gefahrenabwehr im Sinne des preußischen Polizeirechts.[1]

·        Das „Versicherungswesen“ – Viele „versicherbare Risiken“ ent­puppen sich bei näherer Betrachtung als Gemeinschaftsaufgabe.

·        Dann kommt erst einmal gar nichts mehr

·        Am Ende steht die „Landesverteidigung“. – Sie ist für Deutsch­land aufgrund des Schengener Abkommens praktisch bedeu­tungslos geworden, denn die umgebenden „Staaten“ werden nicht versuchen, die Grenzen Deutschlands mit Waffengewalt einzureißen, weil es diese Grenzen nicht mehr gibt. Sie sind Ge­schichte. Im übrigen darf, sofern ein Vorhalten einer militäri­schen „Landesverteidigung“ für notwendig erachtet werden soll­te, diese nur nach Schweizer Vorbild organisiert sein. – Jeder hat sein Sturmgewehr zuhause im Schrank. – Die Unterhaltung eines „stehenden Heers“ ist nicht den Gemeinschaftsaufgaben zuzu­rechnen. – Jeder „waffenfähigen Person“, zu denen nach den neuesten Militärdoktrinen auch Frauen gehören, ein Gewehr in den Schrank zu stellen, reicht zur „Landesverteidigung“ voll­kommen aus. Immerhin hat die „Verteidigungsstrategie“ der Schweiz dieser eine seit 1840 andauernde Friedensperiode be­schert.[2]

 

Eine „Zentralgewalt” wird der deutschen Verfassung nach Artikel 146 fremd sein. Die „Zentralgewalt” war Folge der Entstehung der Nationalstaaten. Sie ist für ein funktionierendes Gemeinwesen nicht erforderlich. Der lockere Völkerbund der Germanen hat dem mit „Zentralgewalt” ausgestatten römischen Reich von der Varus­schlacht bis zu dessen Zusammenbruch erfolgreich die Stirn gebo­ten, ja selbst an dessen Untergang maßgeblich mitgewirkt. Auch das Heilige Römische Deutscher Nation kam ohne „Zentralgewalt” aus.

Gleichwohl wird man um eine „Zentrale”, die Gemeinschaftsaufga­ben koordiniert, nicht herumkommen. Allerdings darf diese keine „Macht” ausüben.

Die zu schaffende „gesetzgebende Körperschaft” hat die „Spielre­geln” menschlichen Zusammenlebens da aufzustellen, wo sie erfor­derlich und geboten sind.

Ein zweistufiger Aufbau des Gemeinwesens reicht vollkommen aus. Eine gesetzgebende Körperschaft, die sich auf das Notwendige be­schränkt, alle anderen Angelegenheiten werden von den Gemeinden erledigt.

Jeder kennt das vom Fußball her: Die Fifa stellt die Spielregeln auf, der Schiedsrichter setzt sie auf dem Spielfeld als Inhaber der sozia­len Dominanz durch.

Mehr braucht man eigentlich nicht.


[1]    Siehe Ernst Moritz Arndt, Verfassungen und Preßfreiheit

[2]    Siehe „Der Deutschen fünfte Chance”

Soweit der Auszug aus dem „Nievenheimer Manifest„.  – Es fußt nicht zuletzt auf den Knochen der Neandertaler, deren Skelette, so merkwürdig es klingt, darauf hindeuten, daß es sich bei den aufgefundenen Individuen um Personen handelte, die nach „bundesdeutschen“ Maßstäben als „Pflegefälle“ einzustufen wären.

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