Finanzkrise: Der „Staatshaushalt“ ist immer der Weg in den Ruin DIE WELT

Finanzkrise: Größenwahn ist Frankreichs Weg in den Ruin – Nachrichten Kultur – Geschichte – DIE WELT.

Die Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie bringt immer weider selbstähnliche Muster hervor. – Wenn man immer wieder an demselben Rad dreht, darf man sich nicht wundern, daß einem der Hundehaufen, den man einmal „durchfahren“ hat, immer wieder um die Ohren fliegt:

Die Sozialversicherung kam in die Welt, um wenigstens die Vermögens­massen, die zur Finanzie­rung von ärztlicher Behandlung und Altersver­sorgung gedacht waren, den Begehrlichkeiten der Krone zu entziehen. Bis­marck war vorausschauend und hat zutreffend erkannt, daß der „Staatshaush­alt“ Privatvermögen des Kaisers war. Daß aber „der Staat“ eigentlich für die Kinder da sein müßte, daran hat selbst Fürst Bismarck keinen Gedanken verschwendet. Der Kaiser ist gegan­gen, der „Staatshaushalt“ geblieben. Mit ihm blieb das System der kameralistischen Haushaltswirt­schaft, die noch aus der Zeit Ludwig XIV. stammt:

Merkantilismus (von lat. mercator = Kaufmann) ist das wirtschaftspolitis­che System der absolutis­tischen Staaten des 16. bis 18. Jahrhunderts. Der Staat nahm in dieser Zeit starken Einfluß auf die Wirtschaft., um mit ihrer Hilfe den nationalen (volkswirtschaftlichen) Reichtum zu vergrößern und die Macht des Staates zu erhöhen. Die Grundüberlegung der Merkantilis­ten bestand darin, daß Staatsreichtum mit hohen Edelmetallbeständen gle­ichzusetzen sei. Daher war die Wirtschaftspolitik darauf ausgerichtet, alles zu fördern und zu unterstützen, was Geld und Edelmetalle ins Land brach­te. Als Ziel galt daher eine aktive Handelsbilanz, also ein Überschuß der Ausfuhr über die Einfuhr. Dies sollte unter anderem erreicht werden durch Ausfuhr hochwertiger Fertigwaren, Exportprämien, Einfuhrverbote und –zölle (Zoll), billigen Bezug der Rohstoffe aus eigenen Kolonien und gezielte Bevölkerungspolitik (mehr Arbeitskräfte).

In Deutschland, bzw. in den nach dem Dreißigjährigen Krieg auf deutschem Boden entstandenen auf deutschem Boden, entwickelte sich eine besondere Art des Merkantilismus, die Kameralismus genannt wird (von lat. camera = Kammer, gemeint ist die Schatzkammer der Fürsten). Beim Kame­ralismus, der „Lehre vom fürstlichen Staatshaushalt“ kam es da­rauf an, möglichst hohe fürstliche Staatseinkünfte zu erzielen, um die Staat­sausgaben (z.B. Besoldung des Militärs und der Beamten, Finanzierung des Baus von Schlössern) decken zu können. Die Steuer wird in dieser Zeit zu einer ständigen Einrichtung. Noch heute ist die staatliche Verwaltung nach den Grundsätzen des Kamera­lismus gestaltet. (Kameralistische Buchführung bei Behörden).

Bedeutende politische Vertreter des Merkantilismus waren in Frankreich Ludwig XIV und sein Fi­nanzminister J.B. Colbert, in Preußen Friedrich der Große und in England Oliver Cromwell. Auf den Merkantilismus fol­gte der Liberalismus. (Kapitalismus). (Horst Günter, Jugendlexikon Wirtschaft, Reibek 1975, S. 121f)

Bedeutende politsche Vertreter des Merkantilismus sind auch Angela Merkel und Peer Steinbrück, denn das kameralistische Haushaltssystem hat sich über die Artikel 104a ff des Grundgesetzes in die „Bundesrepublik Deutschland” hinübergerettet. Mit anderen Worten: auch die öffentlichen Haushalte des Bundes, der Län­der und der Gemeinden, wurden nie im „öffentlichen Interesse“ errichtet! Folglich ist klar, daß die letzten, denen das vom „Staat“ eingesammelte Geld zugute kommt, die Kinder sind. (Die Biene Maja, der glückliche Löwe und die Sozialversicherung, S. 11ff)

Seit Ludwig XIV.  ist  „der Staat“ nicht wirklich weitergekommen. – Eben weil „der Staat“ und „die Obrigkeit“, „Die Regierung“ von der sogenannten „freien Presse“ behandelt werden, als wären sie immer noch die“absoluten“ Monarchen. – Ich glaube, ich kann mir an dieser Stelle jedweden Link zur „Hofberichterstattung“ über unsere Rügenwalder Teewurst und die „Landesfürsten“ unserer „Republik“ ersparen.

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