Vervolkskammerung des Bundestages

Dezember 17, 2013

Am 17.12.2013 wird die Vervolkskammerung des Deutschen Bundestages vollendet. Die Wahl der seit dem 22.10.2013, 11..00 Uhr aus dem Amt geflogenen, aber als „Bundeskanzlerin“ weiterhin werktätigen Angela Merkel wird der erste Akt sein, den die neue Bundesvolkskammer unter der falschen Flagge des „Bundestages“ volziehen wird. Alle Abgetrockneten der reorganisierten Blockparteien CDU, CSU und SPD werden stehen „wie ein Mann/eine Frau“ und – um mit Schiller zu sprechen – sich vor „manchem hohlen Schädel“ bücken. – Selbst Gregor Gysi wird es sich nicht nehmen lassen, der „lupenreinen Demokratin“ zu ihrem Wahlsieg bei der Kanzlerin-Wahl zu gratulieren. – Wetten, daß?

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Wenn ich der Berichterstattung des Senders n 24 blind vertrauen darf, dann steht nach einer Billigung der „GroKo“ durch die SPD-Parteibasis der – Zitat – „Vereidigung der alten und neuen Bundeskanzlerin“ am kommenden Dienstag nichts mehr im Wege. – Aber war da nicht noch was? – Rückblende 1933: – Da wurde ohne Aussprache ein gewisser Adolf Hitler vom Reichspräsidenten Hindenburg auf Drängen der „maßgeblichen“ Parteien zum Reichskanzler ernannt. – Wenn also die SPD-Parteibasis darauf drängt, kann der Generalbundesgauckler die Rügenwalder Teewurst erneut zur nicht amtierenden Bundeskanzlerin küren. – Aber da war doch immer noch was! – Ach, ja, da ist noch der 18. Deutsche Bundestag. Nach Artikel 33 des Grundgesetzes muß er in einer der vielen Berliner Prunksitzungen auf die Frage „Wommer se ranlasse?“ – antworten wie das Publikum im Berliner Sportpalast auf die berühmteste aller vom Reichsminister Goebbels jemals gestellter Fragen.

„Wollt ihr sie totaler und radikaler…“ Treu und brav, als unabhängige Abgetrocknete werden die MdB‘, soweit sie von CDU, CSU und SPD in den Plenarsaal geschickt worden waren, aufstehen und alten wie neuen Führerin des demokratischsten aller Deutschlands mit frenetischem Jubel huldigen. – „Nun Volk schlaf ein und zahlt die Zeche!“

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Jeden Demokraten muß es mit Schrecken und Abscheu erfüllen – vor allem aber, und zwar von Rechts wegen, jeden der „frei gewählten“, an „Aufträge und Weisungen nicht gebundenen“ Abgeordneten des 18. Deutschen Bundestages.- Aus den nachfolgend zitierten Publikationen ergibt sich mehr als eindeutig, welchen Stellenwert der Deutsche Bundestag in den Augen unseres koscheren Spanferkels und ihres öffentlich-rechtlichen wie privatrechtlich organisierten Propagandaapparats hat. – Reichsminister Goebbels würde vor Neid zu Tode erbleichen; – nicht nur das, wegen der „Selbstgleichschaltung“ der elektronischen wie der Printmedien müßte er heute sogar um sein Amt fürchten.

http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/WahlDerBundeskanzlerin/wahl_der_bundeskanzlerin_node.html

http://www.huffingtonpost.de/2013/12/16/kanzlerwahl-merkel-amtseid-bundestagswahl_n_4452962.html?utm_hp_ref=politik

http://www.lvz-online.de/nachrichten/aktuell_themen/bundestagswahl-2013/cdu/neue-bundesregierung-steht-vereidigung-am-dienstag–ministerien-neu-geordnet/r-cdu-a-219236.html

http://www.lvz-online.de/nachrichten/aktuell_themen/bundestagswahl-2013/cdu/neue-bundesregierung-steht-vereidigung-am-dienstag–ministerien-neu-geordnet/r-cdu-a-219236.html

Angesichts dessen müßte man eigentlich alle Abgeordneten des 18. Deutschen Bundestages auffordern, der beabsichtigten Prunksitzung der Berliner Pappnasen am 17.12.2013 fernzubleiben und der Neuauflage der Hermann-Göring-Mütze den allfälligen Gruß zu verweigern.

Aber treu und brav werden die vom Steuerzahler mit nicht geringen Beträgen subventionierten Paladine im Plenarsaal des Reichtstags (!) der bereits von außerparlamentarischen Kräften beschlossenen „Ernennung“ Merkels ohne eigenes Nachdenken und willenlos „zustimmen“. – Wenn man keine Wahl hat, nenntman das „Kanzlerwahl“.

Gute Nacht, Deutschand! – In Anlehnung an einähnlich lautendes Lied von Reinhard Mey müßte ich sagen“ „Was ich noch zu sagen hätte, dauert eine Zigarette un ein letztes Glas im Stehen“. – Das geht aber nicht, weil das Rauchverbot in deutschen Kneipen die politische Diskussion der Bürger untereinander weitestgehend verhindert. – Man muß sich nur die Veranstaltungen Hitlers im Bürgerbräukeller vorstellen, hätte es seinerzeit ein Rauchverbot gegeben. – Da wär doch kein Mensch hingegangen!


Machterschleichung – Guido Knopp zum Abschied

August 2, 2012

Machterschleichung – Wikipedia.#

Der Begriff „Machterschleichung“ geht wohl auf Guido Knopp, den Begründer der Sendung „ZDF-History“ zurück. – Jedenfalls habe ich ihn erstmals bewußt am 1.8.2008 aus seinem Mund wahrgenommen. – Aber dieser Begriff paßt nicht nur auf Adolf Hitler und andere Diktatoren der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, er kennzeichnet vielmerh auch die „Demokratien“ der zweiten Hälfte des 20. und die ersten Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts. – Warum bin ich eigentlich nicht selbst auf den Begriff der „Machterschleichung“ gekommen:

„Sie erinnern sich, was ich über den sogenannten „Wählerauftrag“ geschrieben habe?:

Erinnern Sie sich an das von mir beanstandete Wahlverfahren anläßlich der Europawahl? – Den Umstand, daß der Wähler bezüglich der von den Parteien aufgestellten Kandidaten lediglich die freie Auswahl hat, habe ich als „Losbudenverfahren“ bezeichnet. Nach demselben Muster wurden die Landtagswahlen in NRW durchgeführt. – Wir hatten die freie Auswahl.

Nun sind die Wahlen in Nordrhein-Westfalen gelaufen, die SPD und die Grünen haben „gewonnen“. Die Regierungsbildung ist abgeschlossen und stolz wird verkündet, man habe dem „Wählerauftrag“ Folge geleistet. Der Wähler habe die Parteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen beauftragt, miteinander einen Koalitionsvertrag abzuschließen und eine gemeinsame Regierung zu bilden. – Der Koalitionsvertrag wurde nach einigen Geburtswehen abgeschlossen; alles, was die Vertragsparteien nach der Wahl miteinander ausgekungelt hatten, wurde als dem Wählerwillen entsprechend verkauft. Die zuständigen Parteigremien der Koalitionsparteien segneten diese Vereinbarung ab, die Regierungsbildung in NRW konnte endlich anlaufen. – Da kann doch was nicht stimmen. So weit kann die Liebe des Souveräns zu seinen Repräsentanten nun wirklich nicht reichen; denn der Inhalt der Koalitionsvereinbarung war nämlich dem Wähler vor der Wahl nicht bekannt. Und daß die Parteien im nachhinein den Wählerwillen repräsentieren könnten, das finde ich in keiner Verfassung dieser Republik niedergelegt. Die Möglichkeit einer Verfassungsänderung durch Parteienbrauch ist mir bislang auch unbekannt. Vielleicht habe ich aber auch nur die entsprechende Vorlesung versäumt. – Kann ja sein.

Aber nehmen wir den „Wählerwillen“ einmal unter die Lupe: Rund 56% der Wähler hatten ihre Stimme abgegeben. Rund 7% davon haben sich für die Grünen entschieden. Der Rest der Wahlberechtigten hat den Grünen eine klare Absage erteilt. – Dennoch geht die Firma Bärbel Höhn & Co hin und maßt sich an, den Menschen im Lande Vorschriften machen zu wollen, weil diese das so gewollt hätten.

Obgleich anonym, ist die Wählerstimme eine rechtsverbindliche Willenserklärung. Mit ihr entscheidet der Souverän rechtsverbindlich über die Zusammensetzung seiner Vertretung für die kommende Legislaturperiode. Man kann daher unter diesem Aspekt die Kandidaturen für ein Abgeordnetenmandate als ebenso rechtsverbindliche Angebote auffassen. Aus gutem Grunde gibt es im deutschen Recht den Grundsatz, daß das Schweigen auf ein rechtsverbindliches Angebot einem klaren „Nein!“ gleichkommt. Diesen Grundsatz setzen auch Grundgesetz und die Länderverfassungen stillschweigend voraus, denn sonst hätte es für Wahlen eine abweichende Regelung getroffen.

7% von 56% der Wahlberechtigten haben den Grünen ihre Stimme gegeben. 49% der Wahlberechtigten haben mit dem Stimmzettel den Grünen eine Absage erteilt. Die Fraktion der Nichtwähler, immerhin 44% der Wahlberechtigten, haben durch ihr Schweigen ebenfalls ihre Ablehnung gegenüber den Grünen zum Ausdruck gebracht. – Ergo haben rund 94% allein der Wahlberechtigten die Politik der Grünen abgelehnt. – Da die Jugend nicht wählen darf, schrumpft die Zustimmung – bezogen auf die Gesamtbevölkerung – auf ein geradezu unbedeutendes Maß.

Daß damit die Legitimation für den Ministerpräsidenten Wolfgang Clement auf tönernen Füßen steht, versteht sich von selbst. Jedenfalls kann er sich zur Rechtfertigung seiner Handlungen und Unterlassungen nicht auf den „Wählerauftrag“ berufen. Die Mehrheit des Wahlvolkes hat er nicht hinter sich scharen können.

Wenn man das Wort „Wählerauftrag“ in den Mund nimmt, sollte man die Landesverfassung zumindest greifbar haben. Dort ist nämlich festgehalten, daß der Landtag einen Ministerpräsidenten wählt. Der tatsächliche „Auftrag“ des Wählers richtet sich an die Abgeordneten, einen Dummen zu finden, dem sie nach ihrer freien Überzeugung das Amt des Ministerpräsidenten anvertrauen können.

Die Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen bietet auch ein augenfälliges Beispiel dafür, daß in unserer Republik der Souverän nicht mehr Herr im eigenen Hause ist, weil die Parteien längst in verfassungswidriger Weise die Macht an sich gerissen haben.

Die Koalitionsvereinbarung hatten zwar Landesfürst Wolfgang und seine Umweltministerin Höhn ausgekaspert; die tatsächliche Zusammenarbeit der entsprechenden Parlamentarier und die Vergabe der Ämter und Posten war aber davon abhängig, daß die jeweiligen Parteien diese Vereinbarung absegneten. Ob und wie Parlament und Regierung arbeiten können, wurde dem Willen der Parteitage unterworfen. Was bedeutet das?

Damit haben die Verhandlungsführer unverhohlen die Rolle eines Vertreters ohne Vertretungsmacht übernommen, die ihnen einerseits gegenüber den Parteien nicht zukommt, andererseits dem tatsächlichen Wählerauftrag als Vertreter des ganzen Volkes zuwiderläuft. Denn wer als Vertreter ohne Vertretungsmacht auftritt, muß seine Handlungen vom „Geschäftsherrn“ absegnen lassen.

Legt man den tatsächlichen Geschehensablauf der nordrhein-westfälischen Regierungsbildung zugrunde, heißen die „Geschäftsherrn“ sowohl SPD als auch Bündnis 90/Die Grünen. denn die Kohabitation zwischen Fürst Wolfgang und der grünen Babsi bedurfte der Genehmigung durch deren jeweilige Partei. Dieses Procedere mag der Verfassung der Republik Lummerland entsprechen, der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen entspricht es jedenfalls nicht, denn dort ist eben nicht niedergelegt, daß die Parteien im Lande das Sagen hätten. Ferner, das muß mit Nachdruck betont werden: aus dem eingangs erwähnten Zahlenspiel geht eindeutig hervor, daß der Souverän, verkörpert durch die Mehrheit der Wahlberechtigten, dem Fürsten Wolfgang eindeutig die Gefolgschaft verweigert hat. Sein dennoch wie selbstverständlich erhobener Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten überschreitet damit die Grenze der Usurpation und offenbart die aristokratische und autokratische Einstellung zum Amt und zum formalen Souverän. Kann das noch als demokratische Führungsverantwortung bezeichnet werden?“

Diese Zeilen stammen, das ist unschwer nachzuvollziehen, aus dem Jahre 2000. sie sind zu finden in „Der Bundesadel

Der Bundesadel bekommt in naher Zukunft eine ISBN und wird damit weltweit über jede Buchhandlung zu beziehen sein. – Das „Mundtotmachen“ ist im Jahre 2012 nicht mehr so einfach wie 1991 oder noch 2000.


Programm – ARTE Hitlers Ultimatum

September 14, 2011

Programm – ARTE.

Das Münchener Abkommen, um das es hier geht, eröffnet den Weg zu einer simplen Fragestellung:

Was ist Diplomatie?

Die Frage ist so einfach zu beantworten, wie sie gestellt ist:

Diplomatie ist der mehr oder weniger erfolgreiche Versuch, einem anderen ins Revier zu pinkeln, ohne daß er das merkt.


Die neue Teilung der Nation

August 14, 2011

Gedenken an den 50. Jahrestag des Mauerbaus | tagesschau.de.

Vor 50 Jahren wurde die Berliner Mauer gebaut. – Die ist weg, aber die Mauern, die seit dem Mauerfall gebaut wurden, werden uns noch einige Jahre begleiten. – Eine der größten Mauern, die in Europa je gebaut worden waren, ist die zwischen Rauchern und Nichtrauchern.

Deutschland nach den "Mauerbau"

Von der Freiheit eines "DDR"-Bürgers

Ohne jedwede sachliche Rechtfertigung fingen die Stealth-Bolschewisten an, eine Mauer durch die Kneipen zu ziehen.

Man braucht sich nur den Unsinn auf den Zigarettenpackungen anzusehen, um zu erkennen, daß hier ein Tarnkappen-Goebbels am Werk ist:

Rauchen schädigt die Spermatozooen und schränkt die Fruchtbarkeit ein.“

Ist das Rauchen wirklich ein wirksames Verhütungsmittel? – Ich würde mich nicht allzusehr darauf verlassen.

Rauchen kann tödlich sein.“ – Klar, Treppensteigen aber auch.

Rauchen läßt Ihre Haut altern“ – Als Johannes Heesters drei Wochen vor seinem 107. Geburtstag von Fielmann eine neue Brille erhielt, konnte er diesen Hinweis zum erstgen Mal klar und deutlich erkennen. – Er war so erschreckt, daß er sofort das Rauchen aufgab!

Unter dem Deckmantel des „Schützens“ maßt sich manch einer die Bevormundung frier Bürger an.

Als wir noch eine Wehrpflichtarmee hatten, war es für jeden Rekruten deutlich erkennbar: „Die Armee ist die Schule der Nation“, denn es gab „erzieherische Maßnahmen“ gegenüber Erwachsenen. – Bevormundung an allen Ecken und Enden. – Und den uniformierten „Vormündern“ hat das augenscheinlich Spaß gemacht.

In der „antifaschischtischen und antimilitaristischen“ Variante des deutschen Staates ging die Bevormundung durch „Staat“ und Partei bis zum Mauerfall weiter als in der „real existierenden Bundesrepublik“.

Wegen des starken Einflusses der katholischen Kirche und qualmender Politiker mußten im wesentlichen nur Frauen im gebärfahigen Alter unter der Bevormundung durch „den Staat“ wirklich leiden: „Verhütung“ und „Abtreibung“ beherrschten über Jahrzehnte die Schlagzeilen.

Und dann kam dsas Jahr 1989, im Osten regte sich was:

Wenn in der Anwaltschaft mal ein kritischer Geist wagte sich zu regen, wurde ihm sogleich das Maul verboten. So widerfuhr es dem Rechtsanwalt Rolf Henrich noch im Jahre 1989. Henrich hat als Autor des Buches „Der Vormundschaftliche Staat” die Rechtswirklichkeit des real existierenden Sozialismus anschaulich beschrieben. Kaum war sein Buch im Westen erschienen, traf ihn der Bannstrahl der Partei, die immer recht hat. Gott sei dank beendete das Ende der Ära Honecker auch das gegen Henrich verhängte Berufsverbot.“ (Gerhard Altenhoff, Störtebekers Erben – Geschichten aus Merkels Leichenkeller, S. 48)

Erschreckend ist, daß die Rolle des von Henrich beschriebenen „vormundschaftlichen Staates“ durch EU-Kommission und Merkels Camarilla übernommen wurden. – Noch erschreckender ist, daß die Anmaßung einer Vormundschaft gegenüber freien Völkern ihren Niederschlag im Vertrag von Lissabon gefunden hat. – Hätte der gute zu Guttenberg das Thema, an dem er herumgedoktort hat, jemals ernst genommen, wäre ihm das aufgefallen. – In unserem heiligen Europa maßen sich die Organe der Exekutive die DICTATURA LEGIBUS SCRIBUNDIS ET REI PUBLICAE CONSTITUENDAE einfach an. – Diese wurden den Herren Caesar und Hitler noch durch den römischen Senat bzw. dem Reichstag wenigstens formal – zu Wahrung des „Rechtsscheins“ – auf’s Auge gedrückt.

Weder Merkel noch Barroso können ein entsprechendes „Ermächtigungsgesetz“ zur Rechtfertigung ihres Handelns vorweisen.

Erst recht gibt es nicht einen einzigen gerichtsverwertbaren Beweis dafür, daß Rauchen für Raucher und Nichtraucher schädlicher ist als andere menschliche Aktivitäten.

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten“ – Und die Mauer wurde gebaut. – „Niemand hat die Abthicht, Raucher zu dithkrimnieren“ – denken Sie an den Tonfall unserer Rügenwalder Teewurst…


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