Franz Kafkas Prozeßordnung (FKPO)

Das Buch Franz Kafkas „Der Prozeß“ dürfte Ihnen bekannt sein. Aber kennen Sie denn auch die „Prozeßordnung“, die sich hinter dem Prozeß verbirgt, den Franz Kafka beschreibt?

Franz Kafkas Prozeßordnung (FKPO) ist die weltweit einzige Prozeßordnung, die mit nur einem einzigen Paragraphen auskommt. – Sie findet selbstverständlich auch weltweit Anwendung:

§1 – Verwaltungsverfahren

(1) Der Betroffene ist darauf hinzuweisen, daß der Betroffene Kenntnis darüber hat oder infolge von Fahrlässigkeit nicht hat, in welcher Angelegenheit der für den Betroffenen zuständige Sachbearbeiter für oder gegen den Betroffenen gegenwärtig tätig ist.

(2) Von Amts wegen ist der Betroffene auf die Unzuständigkeit des befragten Sachbearbeiters und auf die mögliche Zuständigkeit eines anderen Sachbearbeiters hinzuweisen.

(3) Dem Betroffenen ist auf Antrag zu eröffnen, daß die Sachbearbeitung einen nicht näher bestimmbaren Zeitraum im Anspruch nehmen könne.

Durchführungsanweisung zu § 1 FKPO:

Art. 1.

Sinn und Zweck dieser Vorschrift sind nicht näher ersichtlich, bedürfen aber auch keines nachvollziehbaren gesetzgeberischen Grundes.

Art. 2.

Für den Verwaltungsbeamten ist das Gesetz klar und unmißverständlich strukturiert.

Art. 3.

Im praktischen Fall wird der Verwaltungsbeamte dem Betroffenen in Fällen des Absatzes 1 kurz und knapp erklären:

„Sie wissen selbst am besten, worum es geht!“

Art. 4.

Absatz 2 schützt den unzuständigen Sachbearbeiter vor dem Verlust wertvoller Arbeitszeit. Er sollte dem Betroffenen im Rahmen des gebotenen sparsamen Umgangs mit der für die Sachbearbeitung zur Verfügung stehenden Zeit mündlich erläutern, daß der für den Betroffenen möglicherweise zuständige Sachbearbeiter im Nachbarzimmer seinen Arbeitsplatz hätte. Zur pflichtgemäßen Erfüllung dieser Vorschrift ist es ausreichend, daß der unzuständige Sachbearbeiter den Betroffenen mit den Worten

„Ich bin nicht zuständig, gehen Sie zur nächsten Tür“,

höflich, aber bestimmt des Dienstzimmers verweist.

Art. 5.

Die Verwaltung ist zur sparsamen Verwendung der ihr vom Staat zur Verfügung gestellten Mittel verpflichtet. Deswegen ist es erforderlich, daß der Betroffene, der sein Recht wahrnimmt, über den gegenwärtigen Sachstand seiner sich in der Sachbearbeitung befindlichen Angelegenheit die anderweitig gesetzlich vorgesehene Kenntnis zu erlangen, in der gebotenen Kürze informiert wird. Der zuständige Sachbearbeiter hat in Beantwortung eines Auskunftsersuchens, sofern dieses den Anforderungen, die an einen Antrag zu stellen sind, erfüllt, dem Begehren des Betroffenen unter Verwendung der nachfolgenden Formulierung stattzugeben:

„Wir können Ihnen nichts sagen, Sie müssen warten“.

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