PISA-Studie im Bundestag

 

Am 29.4.2007 begrüßte mich mein Computer mit dem „Zitat des Tages“ des DATA-BECKER-LEXIKON 2001:

Bildung ist die Fähigkeit, Wesentliches vom Unwesentlichen zu unterscheiden und jenes ernst zu nehmen. (Paul Antoine de Lagarde)

 

 

Bildung war offenbar schon vor Erfindung der „PISA-Studie“ Mangelware in Deutschland.

Mit Recht werden Sie fragen, warum ich den Geburtenrückgang in der westlichen Welt als dramatische Änderung bezeichne. – Ich habe auf der Penne zwar häufig das getan, was der Name sagt. Aber daran kann ich mich gut erinnern: 1971 erörterten wir im Rahmen des Erdkundeunterrichts die Folgen dessen, was später als „Pillenknick“ Furore machte. Der drastische Geburtenrückgang, sollte er anhalten, werde bis zum Ende des Jahrtausends das sogenannte demographische Dreieck ( die Jungen an der Basis, die Alten an der Spitze ) zu einem fast quadratischen Block deformieren. Das werde sich auf die Alterssicherung der Bevölkerung natürlich auch auswirken… Da kann doch etwas nicht stimmen! – Diese absehbare Entwicklung soll unseren Politikern entgangen sein? – Nach meinem Verständnis von Politik ist diese dazu da, vorausschauend die Zukunft zu gestalten. Da allüberall in der Politik „Expertenanhörungen“ stattfinden, wird diese Kunde, die damals an meine Pennälerohren gelangt ist, auch auf den Schreibtischen der zunächst sozial-liberalen und später christlich-liberalen Koalitionen gelandet sein. Dennoch hat man eine vorausschauende Reform der sozialen Sicherungssysteme nicht in Angriff genommen. Ganz im Gegenteil, man hat sie im Rahmen der Wiedervereinigung einer Belastungsprobe ausgesetzt, die sie nur schwer verkraften können.

„Pflichtversicherung“ – der Begriff klingt vielleicht obrigkeitsstaatlich, ist es aber nicht im geringsten. – Es ist nun einmal die verdammte Pflicht und Schuldigkeit eines Politikers, für andere mitzudenken und den Zickzackkurs von Modeerscheinungen in der Gesellschaft abzupuffern. Und die sozialen Sicherungssysteme sind aus den obigen Gründen ureigenste Angelegenheit der Politik. Sich um diese Angelegenheiten zu kümmern, dafür überträgt der Souverän dem Politiker Macht. – Nicht aber dafür, den Organismen, die den Staat bilden, mit ständig neuen Gesetzen, Verordnungen, Bußgeldern und Strafen auf die Nerven zu fallen.

Der Staat hat Regeln da aufzustellen, wo sie notwendig sind, nicht aber in den Fällen, in denen es auch Sicht der Politik wünschenswert erscheint. Die Regulierungswut der Regierungen und Parlamente führt wegen der positiven Rückkoppelung zwangsläufig zu Reformunfähigkeit und zunehmender Bevormundung des Bürgers.

Nur ein Beispiel: Rabattgesetz und Zugabeverordnung sollen abgeschafft werden. Das ist auch gut so, aber warum macht man es nicht sofort, sondern erst zur Mitte des nächsten Jahres? Der Text für ein Gesetz, das ein bestehendes Gesetz aufhebt, ist in weniger als zwei Minuten niedergeschrieben:

Art. 1

Das ….gesetz vom soundsovielten, zuletzt geändert durch.Gesetz vom… wird aufgehoben.

Art. 2

Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft

Sehen Sie, so einfach ist das. Mehr als diese Worte braucht man nicht, um dem Bürger mehr Freiheit und Handlungsspielraum zu geben. Man kann daraus sogar ein Formular machen, damit unsere wahlkampfgestressten Abgeordneten nicht soviel schreiben und lesen müssen.

Aber den Handlungsspielraum des Einzelnen zu erweitern, scheint für unsere Politgrößen ein ungeheures Schreckgespenst zu sein. Das gilt übrigens auch bezüglich des Ladenschlußgesetzes. – Hier wird die Republik endgültig zum Tollhaus. Da mischen sich „gesellschaftlich relevante Gruppen“ in die Diskussion, die Kirchen werben für den arbeitsfreien Sonntag. Jahrhunderte hatten sich die Hirten nicht um die Sonntagsruhe ihrer Schäflein gekümmert, erst das Verbot der Sonntagsarbeit für Frauen und Kinder durch das säkulare Preußen im Jahre 1839 läutete in Europa den Ausstieg aus der Sonntagsarbeit ein.

Folge der gegenwärtigen Diskussion aber ist, daß mehr als 625 Abgeordnete, die dafür bezahlt werden, Entscheidungen zu treffen, sich dafür entscheiden, die Entscheidung aufzuschieben. – Und Sonntags trifft man den Nachbarn dann eben immer noch nicht im Supermarkt, sondern an der Tankstelle. Merkwürdig, aber da arbeiten auch Menschen. Ja dürfen die denn das?

Auf die staatlichen Repressalien gegen Autofahrer und andere gesellschaftlich nicht relevante Gruppen wie Raucher und Zecher hatte ich bereits hingewiesen. In all diesen Fällen wird vor allem mit den Kosten für das Gesundheitswesen argumentiert, die diese Gruppen verursachen. G. Altenhoff, Der Bundesadel, www.lulu.com/advocatusdeorum
Man bedenke nur, wie lange man in Berlin gebraucht hat, um das „Ladenschlußgesetz“ zu Fall zu bringen.

 

 

 

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