Die Banken und der Staat – Die Kuh muß Milch trinken

PHOENIX – Die Banken und der Staat – eine unheilige Allianz?.

Die Diskussion führt am Kern des Problems vorbei, das da lautet:

Kann man die Kuh mit ihrer eigenen Milch ernähren?

Man  kann es nicht. Das Problem kommt aber nicht von ungefähr, es ist das alte Problem der „kameralistischen Haushaltswirtschaft“. – Was ist das denn nun wieder? –  Die kennen wir doch gar nicht, die kommt in unseren Planungen  nicht vor!

Kindern und Jugendlichen kann man die „kameristische Haushaltswirtschaft“ einfach erklären:

Merkantilismus (von lat. mercator  = Kaufmann) ist das wirtschaftspolitische System der absolutistischen Staaten des 16. bis 18. Jahrhunderts. Der Staat nahm in dieser Zeit starken Einfluß auf die Wirtschaft., um mit ihrer Hilfe den nationalen (volkswirtschaftlichen) Reichtum zu vergrößern und die Macht des Staates zu erhöhen. Die Grundüberlegung der Merkantilisten bestand darin, daß Staatsreichtum mit hohen Edelmetallbeständen gleichzusetzen sei. Daher war die Wirtschaftspolitik darauf ausgerichtet, alles zu fördern und zu unterstützen, was Geld und Edelmetalle ins Land brachte. Als Ziel galt daher eine aktive Handelsbilanz, also ein Überschuß der Ausfuhr über die Einfuhr. Dies sollte unter anderem erreicht werden durch Ausfuhr hochwertiger Fertigwaren, Exportprämien, Einfuhrverbote und –zölle (Zoll), billigen Bezug der Rohstoffe aus eigenen Kolonien und gezielte Bevölkerungspolitik (mehr Arbeitskräfte).
In Deutschland, bzw. in den nach dem Dreißigjährigen Krieg auf deutschem Boden entstandenen auf deutschem Boden, entwickelte sich eine besondere Art des Merkantilismus, die Kameralismus genannt wird (von lat. camera = Kammer, gemeint ist die Schatzkammer der Fürsten). Beim Kameralismus, der „Lehre vom fürstlichen Staatshaushalt“ kam es darauf an, möglichst hohe fürstliche Staatseinkünfte zu erzielen, um die Staatsausgaben (z.B. Besoldung des Militärs und der Beamten, Finanzierung des Baus von Schlössern) decken zu können. Die Steuer wird in dieser Zeit zu einer ständigen Einrichtung. Noch heute ist die staatliche Verwaltung nach den Grundsätzen des Kameralismus gestaltet. (Kameralistische Buchführung bei Behörden). (Horst Günter, Jugendlexikon Wirtschaft- Einfache Antworten auf schwierige FragenReinbek 1975, S. 121f)

Alles klar? –  In der Bibel steht zwar: „Du sollst nicht stehlen!“ – Aber daran haben sich die Fürsten der Welt noch nie gehalten. Und Konfuzius sprach zu Ji  Kang-zi, der unter dem Räuberunwesen litt: „Wäret Ihr nicht so habgierig, würde keiner rauben und plündern, selbst wenn es dafür eine Belohnung gäbe.“  – Ähnlichkeiten mit der „Bekämpfung“ der „Schwarzarbeit sind weder beabsichtigt noch zufällig.
Der bekannteste Vertreter des Merkantilismus und des Absolutismus war Ludwig XIV. 1789 war sein Enkel Ludwig XVI. pleite und bekam keine Kredite mehr. Seine an Franz Münteferings Appell  „Gebt dem Staat mehr Geld!“ erinnernde Forderung quittierten die Franzosen mit Revolution. – Eine Guillotine auf dem „Pariser Platz“ wäre zwar ganz originell, aber wohl nicht mehr zeitgemäß.

Aber es wird in diesem Zusammenhang die Frage notwendig  und erlaubt sein, bei wem „der Staat“ verschuldet ist. Bei „Bundesanleihen“ und „Kommunalobligationen“, die jeder Steuerzahler erwerben kann,  ist Gläubiger des „Staates“ unmittelbar der „Steuerzahler“ selbst. – Er soll die Kuh ernähren, die ihm die Milch gibt.

Wie können Banken und Sparkassen da noch guten Gewissens empfehlen, Geld in „Staatspapieren“ anzulegen?

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